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    Eine Sitz-Klimaanlage für einen Fahrzeugsitz (1) enthält einen Sitz-Luftkanal, der in einem Sitzrücken (3) und/oder einem Sitzkissen (2) mit einer Sitzoberfläche (6) und einem durch die Sitzoberfläche überdeckten Polster (5) vorgeshen ist. Die Sitz-Klimaanlage enthält ferner eine Gebläseeinheit (41), die an einer Rückseite des Polsters angeordnet ist. Der Sitz-Luftkanal weist einen Luftverteilungskanal (50), der in dem Polster eingebettet ist, und einen Verbindungslochkanal (51), der sich von einem vorgegebenen Abschnitt in dem Luftverteilungskanal zu der Gebläseeinheit erstreckt, auf. Der Luftverteilungskanal erstreckt sich in einer Oberflächenrichtung in einer Rohrform mit einem vorgegebenen Muster. Da der Luftverteilungskanal innerhalb des Polsters vorgesehen ist, können die Sitzoberflächen des Sitzkissen und des Sitzrückens glatt gemacht werden und einem Benutzer kann ein angenehmes Sitzgefühl gegeben werden.
    公开号:DE102004001646A1
    申请号:DE200410001646
    申请日:2004-01-12
    公开日:2004-07-22
    发明作者:Shinji Kariya Aoki；Toshifumi Kariya Kamiya
    申请人:Denso Corp；
    IPC主号:A47C7-74
    专利说明:
    [0001] sDie vorliegende Erfindung betriffteine Sitz-Klimaanlage fürein Fahrzeug, welche einen Luftkanal in einem Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes aufweistund klimatisierte Luft durch den Luftkanal aus einer Sitzoberfläche desFahrzeugsitzes bläst. Insbesonderebetrifft die vorliegende Erfindung eine Sitzkonstruktion mit derSitz-Klimaanlage.
    [0002] In einer Sitz-Klimaanlage für ein Fahrzeug, dasin dem US-Patent Nr. 6,179,706 (entsprechend der JP-A-2000-152849 ) offenbartund in 10 dargestelltist, enthältein Fahrzeugsitz 101 ein Sitzkissen 102 als Sitzteilund einen Sitzrücken 103 als Rücklehnenteil.Sowohl das Sitzkissen 102 als auch der Sitzrücken 103 enthaltenein Kissen mit einem Polster 105, das als Trägerelementverwendet wird, sowie eine Sitzoberfläche 106, welche dasPolster 105 an seiner Vorderseite überdeckt. Ein Sitz-Luftkanal 400 undeine Gebläseeinheit 410 sindsowohl in dem Sitzkissen 102 als auch dem Sitzrücken 103 vorgesehen.Klimatisierte Luft wird aus jeder Gebläseeinheit 410 geblasenund von einer Oberflächejedes Kissens durch jeden Sitz-Luftkanal 400 geblasen,sodass einem auf dem Fahrzeugsitz 101 sitzenden Fahrgastein angenehmes Gefühlgegeben werden kann. Bei dieser Sitz-Klimaanlage weist der Sitz-Luftkanal 400 einenLuftverteilungskanal 500 auf, der in eine Grabenform sogeformt ist, dass er von einer Vorderseite des Polsters 105 ausgespartist.
    [0003] Wenn jedoch der Luftverteilungskanal 500 ander Vorderseite des Polsters 105 so vorgesehen ist, dasser von der Vorderseite des Polsters 105 in der Grabenformausgespart ist, ist die Sitzoberfläche 106 aufgrund desLuftverteilungskanals 500 uneben. Deshalb kann einem aufdem Fahrzeugsitz 101 sitzenden Fahrgast ein unangenehmesGefühlgegeben sein. Zum Beispiel kann der Fahrgasthüfte auf dem Fahrzeugsitz 101 eininstabiles Gefühlgegeben sein. Ferner werden auf der Sitzoberfläche 106 aufgrund desLuftverteilungskanals 500 Einbeulungen erzeugt, wodurch einDesign des Fahrzeugsitzes 101 verschlechtert ist. Außerdem istim Allgemeinen auf dem Polster 105 ein ausgesparter Hängegraben (Eingriffsgraben)vorgesehen, um die Sitzoberfläche 106 zubefestigen. Deshalb ist eine Anordnung des Luftverteilungskanals 500 innerhalbdes Hängegrabensbeschränkt,um eine Störungzwischen dem Hängegrabenund dem Luftverteilungskanal 500 zu verhindern.
    [0004] In Anbetracht des obigen Problemsist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sitz-Klimaanlagefür einFahrzeug vorzusehen, welche ihre Klimaleistung verbessern kann,währendein Sitzgefühleines Fahrzeugsitzes und ein Design des Fahrzeugsitzes verbessertsind.
    [0005] Gemäß einem Aspekt der vorliegendenErfindung enthälteine Sitz-Klimaanlage füreinen Fahrzeugsitz einen wenigstens in einem Sitzkissen des Fahrzeugsitzesvorgesehenen Sitz-Luftkanal und eine zum Blasen von Luft in demSitz-Luftkanal aus einer Sitzoberfläche des Sitzkissens oder zumAnsaugen von Luft aus der Sitzoberfläche in den Sitz-Luftkanal angeordneteGebläseeinheit.In der Sitz-Klimaanlage weist der Sitz-Luftkanal einen in einemPolster des Sitzkissens, welches durch die Sitzoberfläche überdecktist, eingebetteten Luftverteilungskanal sowie einen sich von einemvorgegebenen Abschnitt in dem Luftverteilungskanal zu der Gebläseeinheiterstreckenden Verbindungslochkanal auf. Ferner erstreckt sich derLuftverteilungskanal innerhalb des Polsters in einer Oberflächenrichtungin einem vorgegebenen Muster und der Verbindungslochkanal durchdringteine Unterseite des Sitzkissens, um mit der Gebläseeinheit in Verbindung zu stehen.
    [0006] So kann die durch die Gebläseeinheitgeblasene Luft durch den in dem Polster vorgesehenen Luftverteilungskanaleinem weiteren Bereich des Polsters zugeführt werden und die Luft kannvon einer Oberflächedes Polsters durch die Sitzoberfläche des Sitzkissens gleichmäßig zu derAußenseitedes Sitzkissens verteilt werden. Deshalb kann eine Sitzklimatisierungfür einenauf dem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrgast effektiv durchgeführt werden.Weil ferner der Luftverteilungskanal in dem Polster vorgesehen ist,kann die Oberflächedes Polsters ohne einen unebenen Abschnitt glatt gemacht sein. Demgemäß können auchein dem Fahrgast auf dem Fahrzeugsitz gegebenes Sitzgefühl und einDesign des Fahrzeugsitzes verbessert werden. Demgemäß kann sichder Luftverteilungskanal, selbst wenn das Polster einen Hängegrabenbesitzt, an welchem die Sitzoberfläche mit dem Polster in Eingriffsteht und daran befestigt ist, in der Oberflächenrichtung von einer Innenseite desHängegrabenszu einer Außenseitedes Hängegrabenserstrecken. In diesem Fall kann ein Luftblasbereich aus der Sitzoberfläche weitervergrößert werden.
    [0007] Vorzugsweise enthält der Sitz-Luftkanal fernermehrere Nebenlochkanäle,die sich von vorgegebenen Abschnitten in dem Luftverteilungskanalzu einer Oberflächedes Polsters oder zu einer Position in dem Polster nahe der Oberfläche desPolsters erstrecken. Demgemäß kann dieLuftblasleistung aus der Sitzoberfläche effektiv verbessert werden,selbst wenn das Polster eine geringe Luftdurchlässigkeit besitzt. Im Allgemeinenerstrecken sich die Nebenlochkanälein eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Oberflächenrichtung,um voneinander in einer Ausbreitungsrichtung des Luftverteilungskanals beabstandetzu sein. Ferner kann ein Deckelement mit einer geringen Luftdurchlässigkeit über eineroberen Endöffnungdes Verbindungslochkanals des Polsters angeordnet sein. In diesemFall kann die Luft aus der Sitzoberfläche in einem weiten Bereich gleichmäßiger ausgeblasenwerden.
    [0008] Vorzugsweise ist das Polster in eineRichtung senkrecht zu der Oberflächenrichtungan einem Abschnitt, an dem der Luftverteilungskanal vorgesehen ist,in einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufgeteilt.Deshalb könnender erste und der zweite Abschnitt des Polsters aus unterschiedlichenMaterialien gemacht sein. Eine Trennfläche zwischen dem ersten Abschnittund dem zweiten Abschnitt kann an einer oberen Endposition des Luftverteilungskanals,einer unteren Endposition des Luftverteilungskanals oder einer Positionzwischen der oberen Endposition und der unteren Endposition in derRichtung senkrecht zu der Oberflächenrichtung vorgesehensein.
    [0009] Ferner haben der erste und der zweiteAbschnitt des Polsters jeweils Verbindungsflächen, die miteinander verbundensind, um das Polster zu bilden, der erste Abschnitt hat einen vonder Verbindungsflächeausgesparten Ausnehmungsabschnitt und der zweite Abschnitt hat einenvon der Verbindungsflächevorstehenden Vorsprung, um mit dem Ausnehmungsabschnitt in Eingriffzu gelangen. In diesem Fall kann ein Verschieben des ersten Abschnittsund des zweiten Abschnitts zueinander in der Oberflächenrichtungverhindert werden.
    [0010] Gemäß einem weiteren Aspekt dervorliegenden Erfindung enthälteine Sitzkonstruktion, die in einem Sitzkissen und/oder einem Sitzrücken eines Sitzesvorgesehen ist, ein Polster, das als Trägerelement benutzt wird undeinen Luftkanal, durch welchen Luft strömt, aufweist, eine Sitzoberfläche an einerVorderseite des Polsters, auf welcher ein Benutzer sitzt, sowieeine Gebläseeinheitzum Blasen von Luft durch den Luftkanal aus der Sitzoberfläche. In derSitzkonstruktion enthältder Luftkanal einen Luftverteilungskanal, der in dem Polster soeingebettet ist, dass er sich im Wesentlichen in einer Oberflächenrichtungin einer Rohrform mit einem vorgegebenen Muster erstreckt, sowieeinen Verbindungslochkanal, der sich von einem vorgegebenen Abschnittin dem Luftverteilungskanal zu der Gebläseeinheit erstreckt. So kanneinem Benutzer auf dem Sitz ein angenehmes Sitzgefühl gegebenwerden, währenddie Sitz-Klimatisierung effektiv durchgeführt werden kann.
    [0011] Obige sowie weitere Aufgaben, Vorteileund Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der folgendendetaillierten Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme aufdie beiliegenden Zeichnungen besser verständlich. Darin zeigen:
    [0012] 1 eineperspektivische Darstellung eines Fahrzeugsitzes, der mit einerSitz-Klimaanlage gemäß einemersten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung versehen ist;
    [0013] 2 eineschematische Schnittansicht des Fahrzeugsitzes, der mit der Sitz-Klimaanlage gemäß dem erstenAusführungsbeispielversehen ist;
    [0014] 3 eineDraufsicht des Fahrzeugsitzes, der mit der Sitz-Klimaanlage gemäß dem erstenAusführungsbeispielversehen ist;
    [0015] 4 einezerlegte Perspektivansicht eines Kissens (Polsters) für einenFahrzeug gemäß einem zweitenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
    [0016] 5 einezerlegte Perspektivansicht eines Kissens (Polsters) für einenFahrzeugsitz gemäß einemdritten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
    [0017] 6 eineschematische Schnittansicht eines Fahrzeugsitzes, der mit einerSitz-Klimaanlage gemäß einemvierten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung versehen ist;
    [0018] 7 einezerlegte Perspektivansicht eines Kissens (Polsters) eines Fahrzeugsitzesgemäß einemfünftenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
    [0019] 8 einezerlegte Perspektivansicht eines Kissens (Polsters) für einenFahrzeugsitz gemäß einemsechsten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
    [0020] 9 eineDraufsicht eines Kissens (Polsters) für einen Fahrzeugsitz gemäß einemsiebten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung; und
    [0021] 10 eineschematische Schnittansicht eines Fahrzeugsitzes, der mit einerSitz-Klimaanlage desStandes der Technik versehen ist.
    [0022] Nachfolgend werden unter Bezugnahmeauf die beiliegenden Zeichnungen bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegendenErfindung beschrieben.
    [0023] Es wird nun das erste Ausführungsbeispiel dervorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die 1-3 beschrieben.Wie in 1 dargestellt, enthält ein alsVordersitz des Fahrzeugs benutzter Fahrzeugsitz 1 ein Sitzkissen 2 alsSitzteil zum Aufnehmen der Hüfteeines Fahrgasts und des Oberschenkels des Fahrgasts sowie einenals Rücklehne benutztenSitzrücken3 zum Aufnehmen der Taille des Fahrgasts und des Rückens desFahrgasts. Eine Sitz-Klimaanlage 4 ist in dem Sitzkissen 2 vorgesehen.Das Sitzkissen 2 enthältein Polster aus einem Urethanharz. Das Polster 5 wird alsTrägerelement desSitzkissens 2 verwendet und ist auf einer als Befestigungssitzverwendeten Federplatte 21 angeordnet. Ein H-förmiger Hängegraben 61 istan dem Polster 5 vorgesehen und eine Federstange 62 istdiskontinuierlich in das Polster 5 an einem unteren Abschnittdes Hängegrabens 61 eingebettet,um an dem unteren Abschnitt des Hängegrabens 61 befestigtzu sein. Mehrere Hängestreifensind an einer Rückseiteder Sitzoberfläche 6 befestigtund stehen mit einem freien Abschnitt der Federstange 62 inEingriff. Im ersten Ausführungsbeispielist ein zusätzlichesPolster aus einem weichen Schaummaterial (poröses Element) auf dem Polster 5 angeordnet,um das Sitzgefühldes Fahrgasts zu verbessern, und ist durch die Sitzoberfläche 6 überdeckt.Das zusätzlichePolster 7 kann bei manchen Fahrzeugsitzen 1 oderbei manchen Materialien des Polsters 5 und der Sitzoberfläche 6 weggelassenwerden.
    [0024] Die Sitz-Klimaanlage 4 enthält einenin dem Polster 5 vorgesehenen Luftkanal 40 undeine an einer Unterseite der Federplatte 21 angebrachteGebläseeinheit 41.Der Luftkanal 40 besitzt einen Luftverteilungskanal 50,der sich etwa horizontal in einer Vorne/Hinten-Richtung und in einer Rechts/Links-Richtung(d.h. Breitenrichtung) in einem vorgegebenen Muster erstreckt. Imersten Ausführungsbeispielweist der Luftverteilungskanal 50, wie in 3 dargestellt, einen Verbindungslochkanal 51,einen Längsluftkanal 52 undeinen Querluftkanal 53 auf. Der Verbindungslochkanal 51 durchdringtdas Sitzkissen 2 an einem etwa mittigen Abschnitt des Sitzkissens 2 nachunten. Der Längsluftkanal 52 erstrecktsich von dem Verbindungslochkanal 51 zu einer Vorderseitein der Vorne/Hinten-Richtung, und der Querluftkanal 53 erstrecktsich von dem Verbindungslochkanal 51 zur rechten und zurlinken Seite. Der Verbindungslochkanal 51, der Längsluftkanal 52 undder Querluftkanal 53 sind so vorgesehen, dass sie einenetwa T-förmigenMittelabschnitt des Luftverteilungskanals 50 bilden. DieQuerschnittsform des Luftverteilungskanals 50 kann in eineKreisform, eine Vieleckform wie beispielsweise ein Rechteck odereine andere Rohrform gebildet sein.
    [0025] Vordere Luftkanäle 54 des Luftverteilungskanals 50 erstreckensich von einem Abschnitt in dem Längsluftkanal 52 ineinem rechten Winkel bezüglich desLängsluftkanals 52 zurrechten und zur linken Seite in der Breitenrichtung und sind ineinem Winkel von im wesentlichen 45° zu der Vorderseite gebogen. Dievorderen Luftkanäle 54 sindweiter so gebogen, dass sie sich in der rechten und der linken Richtung nachaußenerstrecken, und ihre Spitzenenden sind mit Endöffnungen 56 versehen,die sich so erstrecken, dass sie an der Oberseite (Vorderseite)des Sitzkissens 2 öffnen.Ferner erstrecken sich hintere Luftkanäle 55 des Luftverteilungskanals 50 vondem rechten und dem linken Ende des Querluftkanals 53 zurRückseiteund sind zu einer Innenseite in der Breitenrichtung gebogen. DieSpitzenenden der hinteren Luftkanäle 55 sind mit Endöffnungen 57 versehen,welche sich so erstrecken, dass sie an einer Unterseite (Rückseite)des Sitzkissens 2 öffnen.
    [0026] Im ersten Ausführungsbeispiel sind mehrere Nebenlochkanäle 58 indem Polster 5 an jeweils vorgegebenen wichtigen Positionenin dem Luftverteilungskanal 50 vorgesehen. Wie in 2 dargestellt, weist daszusätzlichePolster 7 darin mehrere Durchgangslöcher 71 auf, welchevorgesehen sind, um mit einer Rückseiteder Sitzoberfläche 6 inVerbindung zu stehen und den Anordnungspositionen der mehreren Nebenlochkanäle 58 zuentsprechen. Wenn das Polster 5 und das zusätzlichePolster 7 aus einem Material mit geringer Luftdurchlässigkeitgemacht sind, müssendie Nebenlochkanäle 58 unddie Durchgangslöcher 71 vorgesehensein. In diesem Fall kann klimatisierte Luft gleichmäßig vonder Gebläseeinheit 41 durchdie Nebenlochkanäle 58 unddie Durchgangslöcher 71 zuder Sitzoberfläche 6 geblasen werden.
    [0027] Wenn das zusätzliche Polster 7 auseinem Material mit einer hohen Luftdurchlässigkeit gemacht ist, sinddie Durchgangslöcher 71 nichterforderlich. Wenn ferner das Polster 5 aus einem Materialmit einer hohen Luftdurchlässigkeitgemacht ist, sind die Nebenlochkanäle 58 nicht erforderlich.Auch in diesem Fall kann die von der Gebläseeinheit 41 in den Luftverteilungskanal 50 eingeleiteteLuft durch das Polster 5 und das zusätzliche Polster 7 mitder hohen Luftdurchlässigkeitaus der Sitzoberfläche 6 geblasenwerden. Wenn die Sitzoberflächeaus einem Material mit einer geringen Luftdurchlässigkeit wie beispielsweiseKalbsleder gemacht ist, muss die Sitzoberfläche 6 mehrere Lüftungslöcher aufweisen. Wenndagegen die Sitzoberfläche 6 auseinem Material mit einer hohen Durchlässigkeit wie beispielsweiseMokett gemacht ist, muss die Sitzoberfläche 6 keine Lüftungslöcher aufweisen.Im Allgemeinen wird die Luft von einer Blasöffnung 43 eines Zentrifugalgebläses 42 derGebläseeinheit 41 zueiner oberen Position 6A oberhalb des Verbindungslochkanals 51 geblasenund die aus dem Zentrifugalgebläse 42 geblaseneLuft wird einfach an der oberen Position 6A gesammelt.So wird vorzugsweise, wie in 2 dargestellt,eine Abdeckung 72 aus einem Plattenmaterial mit einer geringenLuftdurchlässigkeitso angeordnet, dass die obere Position 6A überdecktwird. In diesem Fall kann die klimatisierte Luft gleichmäßiger ausder gesamten Oberflächedes Sitzkissens 2 geblasen werden.
    [0028] Die Gebläseeinheit 41 enthält das Zentrifugalgebläse 42 unddie Blasöffnung 43 desGebläses 42 stehtmit dem Verbindungslochkanal 51 in Verbindung. Die Gebläseeinheit 41 wirddurch eine Klimasteuereinheit 44 gesteuert. Durch die Gebläseeinheit 41 geblaseneLuft strömtaus dem Verbindungslochkanal 51 durch den Längsluftkanal 52 undden Querluftkanal 53 zu den vorderen Luftkanälen 54 undden hinteren Luftkanälen 55.Die meiste Luft aus der Gebläseeinheit 41 wirddurch die Nebenlochkanäle 58 unddie Durchgangslöcher 71 ausder Oberflächedes Sitzkissens 2 geblasen. Der Rest der Luft von der Gebläseeinheit 41 wirdaus den Endöffnungen 56, 57 anden Spitzenenden der vorderen Luftkanäle 54 und der hinterenLuftkanäle 55 geblasen.
    [0029] Gemäß dem ersten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung enthältdie Sitz-Klimaanlage denLuftverteilungskanal 50, der innerhalb des Polsters 5 desSitzkissens 2 vorgesehen ist. Der Luftverteilungskanal 50 istso in dem Polster 5 eingebettet, dass er sich im Wesentlichenin einer Oberflächenrichtungder Sitzoberfläche 6 ineinem vorgegebenen Muster erstreckt. Der Verbindungslochkanal 51 erstrecktsich von einer vorgegebenen Stelle in dem Luftverteilungskanal 50 unddurchdringt die Rückseitedes Sitzkissens 2, um mit der Blasöffnung 43 des Zentrifugalgebläses 42 derGebläseeinheit 41 inVerbindung zu stehen. So kann die durch die Gebläseeinheit 41 geblaseneLuft einem Gesamtbereich des Luftverteilungskanals 50 desPolsters 5 zugeführt werden,und die Luft wird durch die Sitzoberfläche 6 gleichmäßig zu demFahrgast auf dem Sitzkissen 2 geblasen. Weil der Luftverteilungskanal 50 sovorgesehen ist, dass er in dem Polster 5 eingebettet ist, kanndie Oberflächedes Polsters 5 gleichmäßig gemachtwerden. Ferner sind die Nebenlochkanäle 58 an vorgegebenenwichtigen Stellen des Luftverteilungskanals 50 beabstandetzueinander vorgesehen. Deshalb wird das Sitzgefühl des Fahrgasts auf dem Sitzkissen 2 wegender Nebenlochkanäle 58 nicht verschlechtert.
    [0030] Wenn zum Beispiel das Polster 5 auseinem Material mit einer geringen Luftdurchlässigkeit gemacht ist, sinddie Nebenlochkanäle 58 sovorgesehen, dass sie sich von den wichtigen Stellen in dem Luftverteilungskanal 50 zuder Vorderseite des Polsters 5 oder zu einem Abschnittnahe der Vorderseite des Polsters 5 erstrecken. Deshalbkann die Luft gleichmäßig zu derSitzoberflächedes Sitzkissens 2 zugeführtwerden. Ferner kann das zusätzlichePolster 7 zwischen dem Polster 5 und der Sitzoberfläche 6 angeordnetsein. In diesem Fall könnendie Nebenlochkanäle 58 so vorgesehensein, dass sie sich entsprechend der Luftdurchlässigkeit des zusätzlichen Polsters 7 zuder Oberseite des zusätzlichenPolsters 7 erstrecken.
    [0031] Die Spitzenenden des Luftverteilungskanals 50 sindmit den Endöffnungen 56, 57 versehen,welche zu einer der Oberflächendes Polsters 5, der oberen Oberfläche des Sitzkissens 2,der Seitenfläche desSitzkissens 2 oder der Unterseite des Sitzkissens 2,geöffnetsind. Deshalb kann die Luft gleichmäßig aus dem gesamten Bereichdes Luftverteilungskanals 50 zu der Sitzoberfläche zugeführt werden.
    [0032] Im ersten Ausführungsbeispiel kann selbstin einem Fall, wenn sich die Nebenlochkanäle 58 von dem Luftverteilungskanal 50 zuder Oberseite (Vorderseite) des Polsters 5 erstrecken,weil jede Öffnungsquerschnittsfläche derNebenlochkanäle 58 relativklein ist und die Nebenlochkanäle 58 teilweisein dem Luftverteilungskanal 50 beabstandet zueinander vorgesehensind, das dem Fahrgast auf dem Fahrzeugsitz 1 gegebeneSitzgefühlverbessert werden. In 3 istjede Kanalquerschnittsform der Nebenlochkanäle 58 etwa rund. Jedochkann die Kanalquerschnittsform der Nebenlochkanäle 58 auch in andereKanalformen wie beispielsweise ungefähr ein Rechteck geformt sein.
    [0033] Es wird nun das zweite Ausführungsbeispiel dervorliegenden Erfindung Bezug nehmend auf 4 beschrieben. Im zweiten Ausführungsbeispiel ist,wie in 4 dargestellt,bei der Herstellung des Polsters 5 das Polster 5 inder Oben/Unten-Richtung inder Mitte des kreisförmigenQuerschnitts des Luftverteilungskanals 50 in einen Vorderpolsterabschnitt 5A (Oberpolsterabschnitt)und einen Rückpolsterabschnitt 5B (Unterpolsterabschnitt)geteilt. Der Vorder- und der Rückpolsterabschnitt 5A, 5B werdenunterschiedlich zueinander geformt und miteinander verbunden. Deshalbkönnender Vorder- und der Rückpolsterabschnitt 5A, 5B einfachvon einem Würfel entferntwerden und die Produktivitätdes Polsters 5 kann verbessert werden. So kann der Vorderpolsterabschnitt 5A auseinem anderen Material als der Rückpolsterabschnitt 5B oderaus dem gleichen Material wie der Rückpolsterabschnitt 5B gemachtsein. Deshalb könnendie Materialeigenschaften des Vorder- und des Rückpolsterabschnitts 5A und 5B,wie beispielsweise die Härteund die Luftdurchlässigkeit, unterschiedlichzueinander oder gleich eingestellt werden. Ferner kann die Trennfläche zwischendem Vorderpolsterabschnitt 5A und dem Rückpolsterabschnitt 5B inder Oben/Unten-Richtung an einer anderen Stelle als der Mitte deskreisförmigenQuerschnitts des Luftverteilungskanals 50 gesetzt sein.
    [0034] Der Vorderpolsterabschnitt 5A weistmehrere von seiner Verbindungsflächeausgesparte Ausnehmungsabschnitte 5D auf, und der Rückpolsterabschnitt 5B weistmehrere von seiner Verbindungsflächevorstehende Vorsprungabschnitte 5C auf. Die Vorsprungabschnitte 5C werdenin die Ausnehmungsabschnitte 5D eingepasst, sodass derVorderpolsterabschnitt 5A und der Rückpolsterabschnitt 5B anihren Verbindungsflächenverbunden werden. So wird die Verbindungsfestigkeit zwischen demVorder- und dem Rückpolsterabschnitt 5A, 5B erhöht. Deshalbkann ein Verschieben des Vorder- und des Rückpolsterabschnitts 5A, 5B zueinanderin einer Querrichtung vermieden werden, wenn sich ein Fahrgast setztoder von dem Fahrzeugsitz 1 erhebt. Im zweiten Ausführungsbeispielsind die anderen Teile ähnlichjenen des oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiels.
    [0035] Das dritte Ausführungsbeispiel der vorliegendenErfindung wird nun Bezug nehmend auf 5 beschrieben.Im dritten Ausführungsbeispiel besitzt,wie in 5 dargestellt,der Luftverteilungskanal 50 eine rechtwinklige Querschnittsform. Ähnlich wiebei dem oben beschriebenen zweiten Ausführungsbeispiel ist das Polster 5 aneiner oberen Endposition des rechtwinkligen Querschnitts des Luftverteilungskanals 50 ineinen Vorderpolsterabschnitt 5A und einen Rückpolsterabschnitt 5B geteilt. Aufdiese Weise muss der Luftverteilungskanal 50 nicht in demVorderpolsterabschnitt 5A vorgesehen sein, wodurch derVorderpolsterabschnitt 5A einfach zu formen ist. Fernerkann die Trennfläche(Verbindungsfläche)zwischen dem Vorder- unddem Rückpolsterabschnitt 5 aneiner unteren Endposition des rechtwinkligen Querschnitts des Luftverteilungskanals 50 vorgesehensein, wodurch die gleichen Wirkungen wie in dem obigen Fall erzieltwerden.
    [0036] Der Vorder- und der Rückpolsterabschnitt 5A, 5B werdenunterschiedlich zueinander geformt und miteinander verbunden. Deshalbkann der Vorderpolsterabschnitt 5A aus einem anderen Material alsder Rückpolsterabschnitt 5B oderaus dem gleichen Material wie der Rückpolsterabschnitt 5B gemachtsein. Deshalb könnendie Materialeigenschaften des Vorder- und des Rückpolsterabschnitts 5A und 5B,wie beispielsweise die Härteund die Luftdurchlässigkeit,unterschiedlich zueinander oder gleich eingestellt werden. Daherkönnendie Materialien zum Bilden des Polsters 5 einfach ausgewählt werden,wodurch die Formleistung des Polsters 5 unter Beibehaltungeines angenehmen Sitzgefühlsverbessert wird.
    [0037] Ferner weist der Vorderpolsterabschnitt 5A ähnlich wiebei dem oben beschriebenen zweiten Ausführungsbeispiel mehrere vonseiner Verbindungsflächeausgesparte Ausnehmungsabschnitte 5D auf, und der Rückpolsterabschnitt 5B weistmehrere von seiner Verbindungsflächevorstehende Vorsprungabschnitte 5C auf. Die Vorsprungabschnitte 5C werdenin die Ausnehmungsabschnitte 5D eingepasst, sodass derVorderpolsterabschnitt 5A und der Rückpolsterabschnitt 5B anihren Verbindungsflächenverbunden werden. So kann die Verbindungsfestigkeit zwischen demVorder- und dem Rückpolster 5A, 5B erhöht werden.Deshalb kann ein Verschieben des Vorder- und des Rückpolsterabschnitts 5A, 5B zueinanderin der Querrichtung verhindert werden, wenn sich ein Fahrgast setztoder sich von dem Fahrzeugsitz 1 erhebt.
    [0038] Im dritten Ausführungsbeispiel sind die anderenTeile ähnlichjenen des oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiels.
    [0039] In dem vierten Ausführungsbeispielwird, wie in 6 dargestellt,ein Axialströmungsgebläse 45 alsGebläseder Gebläseeinheit 41 inder Konstruktion der in einem der ersten bis dritten Ausführungsbeispielebeschriebenen Sitz-Klimaanlage verwendet. Alternativ kann die durchein Gebläseeiner Fahrzeug-Klimaanlage geblasenen Luft in den Verbindungslochkanal 51 eingeleitetwerden oder ein Sauggebläsekann mit dem Verbindungslochkanal 51 verbunden werden.
    [0040] Im fünften Ausführungsbeispiel ist, wie in 7 dargestellt, ein Vorderpolsterabschnitt 5A nur ineinem Mittelabschnitt des Polsters 5 an der Oberseite vorgesehen,und ein Rückpolsterabschnitt 5B besitzteinen Ausnehmungsabschnitt 5E, in welchen der Vorderpolsterabschnitt 5A eingepasstist. Da bei dieser Konstruktion der Vorderpolsterabschnitt 5A sicherdurch den Rückpolsterabschnitt 5B gehalten wird,kann ein Verschieben des Vorder- und des Rückpolsterabschnitts 5A, 5B zueinanderin der Querrichtung vermieden werden, wenn sich der Fahrgast setzt odersich von dem Fahrzeugsitz 1 erhebt. Der Luftverteilungskanal 50 miteiner etwa X-Form ist in dem Vorderpolsterabschnitt 5A vorgesehen,wodurch der Vorder- und der Rückpolsterabschnitt 5A, 5B einfachzu formen sind.
    [0041] In 7 desfünftenAusführungsbeispiels sinddie Endöffnungen 56 anden Spitzenenden des Luftverteilungskanals 50 vorgesehen.Im fünften Ausführungsbeispielkann jedoch der in den obigen Ausführungsbeispielen beschriebeneNebenlochkanal 58 an vorgegebenen Positionen in dem Luftverteilungskanal 50 sovorgesehen sein, dass er sich entsprechend der Durchlässigkeitdes Polsters 5 zu der Vorderseite des Polsters 5 odereiner Position nahe der Vorderseite des Polsters 5 erstreckt.
    [0042] Das sechste Ausführungsbeispiel ist eine Modifikationdes oben beschriebenen fünftenAusführungsbeispiels.Im sechsten Ausführungsbeispiel ist,wie in 8 dargestellt,der Vorderpolsterabschnitt 5A so vorgesehen, dass er einenInnenumfang des Hängegrabens 61 miteiner im Wesentlichen H-Form erreicht, wodurch der Vorder- und der Rückpolsterabschnitt 5A, 5B einfachzu formen sind und gleichzeitig der Vorderseitenaufbau des Polsters 5 verfestigtist. In diesem Fall kann die Form des Vorderpolsterabschnitts 5A unddes in dem Rückpolsterabschnitt 5B vorgesehenenAusnehmungsabschnitts 5E entsprechend der Form des Hängegrabens 61 geändert werden.Im sechsten Ausführungsbeispiel sinddie anderen Teile ähnlichjenen des oben beschriebenen fünftenAusführungsbeispiels.
    [0043] Das siebte Ausführungsbeispiel der vorliegendenErfindung wird nun Bezug nehmend auf 9 beschrieben.Im siebten Ausführungsbeispiel ist,wie in 9 dargestellt,der Luftverteilungskanal 50 so vorgesehen, dass er sichvom Innern des H-förmigenHängegrabens 61 zurAußenseitedes H-förmigenHängegrabens 61 erstreckt.Der Luftverteilungskanal 50 ist innerhalb des Polsters 5 sovorgesehen, dass er in dem Polster 5 eingebettet ist, und derHängegraben 61 istan der Oberflächedes Polsters 5 überdem Luftverteilungskanal 50 vorgesehen. Deshalb kann, selbstwenn der Luftverteilungskanal 50 sich vom Innern des Hängegrabens 61 zurAußenseitedes Hängegrabens 61 inder Ausbreitungsrichtung des Luftverteilungskanals 50 erstreckt,eine Störungzwischen dem Luftverteilungskanal 50 und dem Hängegraben 61 vermiedenwerden. Daher kann die klimatisierte Luft ohne Einschränkung durch den Hängegraben 61 auseiner weiteren Oberflächedes Polsters 5 geblasen werden. Ferner ist die Form des Hängegrabens 61 nichtauf die H-Form beschränkt undkann verändertwerden.
    [0044] Im siebten Ausführungsbeispiel sind die anderenTeile ähnlichjenen des oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiels.
    [0045] Obwohl die vorliegende Erfindungvollständigin Zusammenhang mit ihren bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahmeauf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben worden ist, ist zu beachten,dass verschiedene Änderungenund Modifikationen fürden Fachmann offensichtlich sein werden.
    [0046] Zum Beispiel kann die in den obigenAusführungsbeispielenbeschriebene Sitz-Klimaanlageder vorliegenden Erfindung ähnlichdem Sitzkissen 2 auch fürden Sitzrücken 3 verwendetwerden. Ferner kann die Gebläseeinheit 41 eineSauggebläseeinheit zumAnsaugen von Luft aus der Sitzoberfläche 6 in den Luftkanalin dem Sitz sein. In diesem Fall saugt die Gebläseeinheit 41 Luftvon der Sitzoberfläche 6 durchden Luftverteilungskanal 50 ein.
    [0047] In den oben beschriebenen Ausführungsbeispielender vorliegenden Erfindung kann sich der Luftverteilungskanal 50 ineine Richtung etwa parallel zu der Sitzoberfläche des Sitzkissens 2 soerstrecken, dass er auch andere Muster als die Muster der oben beschriebenenAusführungsbeispielehat. Ferner kann die Querschnittsform des Luftverteilungskanals 50 ineine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Sitzoberfläche in andereFormen geändert werden.Außerdemkann irgendeines der oben beschriebenen zweiten, dritten, fünften undsechsten Ausführungsbeispielemit einem der oben beschriebenen ersten, vierten und siebten Ausführungsbeispielekombiniert werden.
    [0048] Solche Änderungen und Modifikationenliegen selbstverständlichim Schutzumfang der vorliegenden Erfindung, wie er durch die anhängendenAnsprüchedefiniert ist.
    权利要求:
    Claims (22)
    [1] Sitz-Klimaanlage für einen Fahrzeugsitz (1), mit einemSitz-Luftkanal (50, 51, 56–58, 71),der in einem Sitzkissen (2) des Fahrzeugsitzes vorgesehenist; und einer Gebläseeinheit(411, die zum Blasen von Luft in dem Sitz-Luftkanal auseiner Sitzoberflächedes Sitzkissens oder zum Ansaugen von Luft von der Sitzoberfläche in denSitz-Luftkanal angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Sitz-Luftkanal einen Luftverteilungskanal (501, derin einem Polster (5) des Sitzkissens, welches durch dieSitzoberflächebedeckt ist, eingebettet ist, und einen Verbindungslochkanal 151),der sich von einem vorgegebenen Abschnitt in dem Luftverteilungskanalzu der Gebläseeinheit(41) erstreckt, aufweist; dass sich der Luftverteilungskanalinnerhalb des Polsters in einer Oberflächenrichtung in einem vorgegebenenMuster erstreckt; und dass der Verbindungslochkanal eine Unterseitedes Sitzkissens (2) durchdringt, um mit der Gebläseeinheitin Verbindung zu stehen.
    [2] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 1, bei welcher eineOberflächedes Polsters einen Hängegraben(61) aufweist, an welchem die Sitzoberfläche mit demPolster in Eingriff steht und daran befestigt ist; und sich derLuftverteilungskanal in der Oberflächenrichtung vom Innern desHängegrabenszur Außenseitedes Hängegrabenserstreckt.
    [3] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 1 oder 2, bei welcherder Sitz-Luftkanal ferner mehrere Nebenlochkanäle (58) enthält, diesich von vorgegebenen Abschnitten in dem Luftverteilungskanal zueiner Oberflächedes Polsters erstrecken.
    [4] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 1 oder 2, bei welcherder Sitz-Luftkanal ferner mehrere Nebenlochkanäle (58) enthält, diesich von vorgegebenen Abschnitten in dem Luftverteilungskanal zuPositionen in dem Polster nahe einer Oberfläche des Polsters erstrecken.
    [5] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 3 oder 4, bei welchersich die Nebenlochkanälein einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Oberflächenrichtungso erstrecken, dass sie in einer Ausbreitungsrichtung des Luftverteilungskanalszueinander beabstandet sind.
    [6] Sitz-Klimaanlage nach einem der Ansprüche 1 bis5, ferner mit einer Endöffnung(56, 57), die an einem Spitzenende des Verteilungskanalsin der Oberflächenrichtungvorgesehen ist, wobei sich die Endöffnung so erstreckt, dass siemit einer Oberfläche desPolsters, einer Oberseite des Sitzkissens, einer Seitenfläche desSitzkissens oder einer Unterseite des Sitzkissens in Verbindungsteht.
    [7] Sitz-Klimaanlage nach einem der Ansprüche 1 bis6, ferner mit einem Deckelement (72) mit einer geringenLuftdurchlässigkeit,wobei das Deckelement übereiner oberen Endöffnungdes Verbindungslochkanals des Polsters angeordnet ist.
    [8] Sitz-Klimaanlage nach einem der Ansprüche 1 bis7, bei welcher das Polster in einer Richtung senkrecht zu der Oberflächenrichtungan einem Abschnitt, in dem der Luftverteilungskanal vorgesehen ist,in einen ersten Abschnitt (5A) und einen zweiten Abschnitt(5B) geteilt ist.
    [9] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 8, bei welcher dererste und der zweite Abschnitt (5A, 5B) jeweils eineVerbindungsflächehaben, die verbunden werden, um das Polster zu bilden; dererste Abschnitt einen aus der Verbindungsfläche ausgesparten Ausnehmungsabschnitt(5D) aufweist; und der zweite Abschnitt einen vonder Verbindungsflächevorstehenden Vorsprung (5C) aufweist, der mit dem Ausnehmungsabschnittin Verbindung gebracht wird.
    [10] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 8, bei welcher derzweite Abschnitt einen von seiner Oberseite ausgesparten Ausnehmungsabschnitt(5E) aufweist; der erste Abschnitt ein Mittelbereichsabschnittin dem Polster an einer Oberseite ist; und der erste Abschnittin den Ausnehmungsabschnitt eingesetzt ist, um das Polster zu bilden.
    [11] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 10, bei welcher dasPolster einen von einer Oberseite des Polsters ausgesparten Hängegraben(61) aufweist; die Sitzoberfläche mit dem Hängegrabenin dem Polster in Eingriff steht und darin befestigt ist; und dererste Abschnitt einen Innenumfang des Hängegrabens berührt, wennder erste Abschnitt in den Ausnehmungsabschnitt in dem zweiten Abschnitt eingesetztist.
    [12] Sitz-Klimaanlage nach einem der Ansprüche 8 bis1 1, bei welcher der erste und der zweite Abschnitt des Polstersaus unterschiedlichen Materialien gemacht sind.
    [13] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 8, bei welcher dasPolster mehrere Nebenlochkanäle(58) aufweist, die sich von vorgegebenen wichtigen Positionenin dem Luftverteilungskanal zu einer Oberseite des Polsters erstrecken; inden Luftverteilungskanal eingeleitete Luft durch die Gebläseeinheitdurch die Nebenlochkanäleaus der Sitzoberflächedes Sitzkissens geblasen wird; und der Luftverteilungskanalan dem ersten und/oder dem zweiten Abschnitt vorgesehen ist.
    [14] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 8, bei welcher dererste und der zweite Abschnitt separat zueinander geformt werden;und der erste und der zweite Abschnitt miteinander verbundenwerden, um das Polster zu bilden.
    [15] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 14, bei welcher dererste und der zweite Abschnitt jeweils eine Verbindungsfläche haben,die miteinander verbunden werden, um das Polster zu bilden; dereine des ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts mehrere Ausnehmungsabschnitte(5D) an der Verbindungsfläche aufweist; der anderedes ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts mehrere von derVerbindungsflächevorstehende Vorsprünge(5C) aufweist; und die Vorsprünge an den Verbindungsflächen indie Ausnehmungsabschnitte eingepasst werden.
    [16] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 1, bei welcher dasPolster einen Hängegrabenaufweist, an welchem die Sitzoberfläche mit dem Polster in Eingriff stehtund daran befestigt ist; wenigstens ein Teil des Luftverteilungskanalsunter einer Unterseite des Hängegrabenspositioniert ist; das Polster eine Innenwandfläche aufweist,die einen oberen Teil des Luftverteilungskanals definiert; dieInnenwandflächeunter einer Oberseite des Polsters positioniert ist, um in dem Polstereingebettet zu sein; und der Luftverteilungskanal einen rohrförmigen Querschnittaufweist.
    [17] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 16, bei welcher sichder Luftverteilungskanal unter dem Hängegraben vom Innern des Hängegrabenszur Außenseitedes Hängegrabensin der Oberflächenrichtungerstreckt.
    [18] Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 16, bei welcher dasPolster mehrere Nebenlochkanäle(58) aufweist, die sich von vorgegebenen wichtigen Positionenin dem Luftverteilungskanal zu der Oberseite des Polsters erstrecken;und in den Luftverteilungskanal eingeleitete Luft durch die Gebläseeinheitdurch die Nebenlochkanäleaus der Sitzoberflächedes Sitzkissens geblasen wird.
    [19] Sitz-Konstruktion, die in einem Sitzkissen und/oderin einem Sitzrückeneines Sitzes vorgesehen ist, mit einem als Trägerelementbenutzten Polster (51, wobei das Polster einen Luftkanalaufweist, durch welchen Luft strömt; einerSitzoberflächean einer Vorderseite des Polsters, auf welcher ein Benutzer sitzt;und einer Gebläseeinheitzum Blasen von Luft durch den Luftkanal aus der Sitzoberfläche, dadurchgekennzeichnet, dass der Luftkanal einen Luftverteilungskanal(50), der in dem Polster so eingebettet ist, dass er sichim Wesentlichen in einer Oberflächenrichtungin einer Rohrform mit einem vorgegebenen Muster erstreckt, und einenVerbindungslochkanal (51), der sich von einem vorgegebenenAbschnitt in dem Luftverteilungskanal zu der Gebläseeinheiterstreckt, enthält.
    [20] Sitzkonstruktion nach Anspruch 19, bei welcher dasPolster einen Hängegraben(61) aufweist, an welchem die Sitzoberfläche an demPolster befestigt ist; und sich der Luftverteilungskanal inder Oberflächenrichtungvom Innern des Hängegrabenszur Außenseite desHängegrabenserstreckt.
    [21] Sitzkonstruktion nach Anspruch 19, bei welcher derLuftkanal des Polsters ferner mehrere Nebenlochkanäle (58)enthält,die sich von vorgegebenen Abschnitten in dem Luftverteilungskanalzu einer Vorderseite des Polsters erstrecken; und die Nebenlochkanäle in derOberflächenrichtungbeabstandet zueinander vorgesehen sind.
    [22] Sitzkonstruktion nach Anspruch 19, bei welcher derLuftkanal des Polsters ferner mehrere Nebenlochkanäle (58)enthält,die sich von vorgegebenen Abschnitten in dem Luftverteilungskanalzu einer Position in dem Polster nahe einer Vorderseite des Polsterserstrecken.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20040139758A1|2004-07-22|
    JP2004215810A|2004-08-05|
    JP4013765B2|2007-11-28|
    US7013653B2|2006-03-21|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2010-06-17| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2012-01-16| R016| Response to examination communication|
    2019-08-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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